Sitzungssaal im Rathaus.

Sitzungstermin

Öffentliche Gemeinderatssitzung 23.09.2015

Sitzungstermin:
Mi, 23.09.2015
Sitzungsbeginn:
17:30 Uhr
Vor und nach der öffentlichen Sitzung besteht eine Fragemöglichkeit für Einwohner.
Sitzungsort
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Sitzungsort
Sitzungssaal Rathaus
Lessingstraße 2
78239 Rielasingen-Worblingen
Ortsteil: Rielasingen
Tagesordnung
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Tagesordnung
TOP 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
TOP 2
Projekt „Bürgerbus Rielasingen-Worblingen“
Bildung eines Ausschusses für die Festlegung der Ausstattung, Ausschreibung und Bestellung der Fahrzeuge

TOP 3
Vergabe für die Lieferung einer Kehrmaschine für den Baubetriebshof der Gemeinde
TOP 4
Generalsanierung der Ten-Brink-Schule Gebäude A

  • Vergabe Schulcontaineranlage
  • Bauantrag der Gemeinde Rielasingen-Worblingen, Lessingstr. 2, 78239 Rielasingen-Worblingen zur Aufstellung einer Schulcontaineranlage mit 8 Klassenräumen während der Generalsanierung der Ten-Brink-Schule Gebäude A auf dem Grundstück Flurstücknummer 3140/1, Albert-ten-Brink-Straße 28 - 30, 78239 Rielasingen-Worblingen im nichtüberplanten Innenbereich

TOP 5
Auswertung der Anregungen, Fragen und Wünsche aus der letzten Bürgerversammlung
TOP 6
Bebauungsplan „Nördliche Hauptstraße – 2. Änderung“:
Beschluss über die Änderung des Bebauungsplanes „Nördliche Hauptstraße“ durch die Aufstellung des Bebauungsplanes „Nördliche Hauptstraße – 2. Änderung“ gemäß Paragraph 13 A Baugesetzbuch als Bebauungsplan der Innenentwicklung sowie zur Aufstellung von örtlichen Bauvorschriften für dieses
Bebauungsplangebiet (Aufstellungsbeschluss)

TOP 7
Raumordnungsverfahren für ein Einkaufs- und Dienstleistungszentrum in Singen Hohentwiel
- Stellungnahme der Gemeinde

TOP 8
Prüfung der Bauausgaben der Gemeinde für den Zeitraum 2009 bis 2013
- Unterrichtung des Gemeinderates nach Paragraph 114 Absatz 4, Satz 2 Gemeindeordnung

TOP 9
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für Kosten der Schülerbeförderung
TOP 10
Annahme von Einzelspenden
TOP 11
Kenntnisnahme der niedergeschriebenen Beschlüsse der Vorsitzung
TOP 12
Verschiedenes
  • Wasserspiel vor dem Café Madeleine
  • Fehlbohrungen im Bereich des Sportlereingangs in den Talwiesenhallen
  • Flüchtlingssituation in Rielasingen-Worblingen

Protokoll
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Protokoll

Gemeindeverwaltung Rielasingen-Worblingen