Sitzungstermin
Öffentliche Sitzung des Finanz- und Sozialausschusses 05.10.2016
Sitzungstermin:
Mi, 05.10.2016
Sitzungsbeginn:
17:00 Uhr
TOP 1
Information über die Aufgabenbereiche der Kinderhausleitung sowie die Inhalte der Vorbereitungs- und Verfügungszeit
Näherer Vortrag erfolgt in der Sitzung.
Vorbericht:
Auf Wunsch aus dem Gemeinderat wird die Kindergartenbeauftragte, Dorothea Rösch, die Aufgabenbereiche der Kinderhausleitungen sowie die Freistellung in der Sitzung näher darlegen. Weiterhin werden die anwesenden Kinderhausleitungen die Aufgabenbereiche einer/eines Erzieherin/Erziehers in der Vorbereitungs- und Verfügungszeit vorstellen. Die Arbeitszeit der Fachkräfte unterteilt sich in die Arbeit am Kind (zirka 80 Prozent der Arbeitszeit) und die Vorbereitungs- und Verfügungszeit (zirka 20 Prozent der Arbeitszeit).Näherer Vortrag erfolgt in der Sitzung.
TOP 2
Abwasserverband Radolfzeller Aach Jahresabschluss 2015
Der Verwaltungshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 1.413.508,39 Euro (Vorjahr 1.639.975,06 Euro). Der Planansatz belief sich auf 1.455.000 Euro. Wenigereinnahmen ergaben sich in Höhe von 16.186,30 Euro bei der Kostenerstattung des Landkreises für das Deponiewasser. Wenigerausgaben ergaben sich bei der Gebäudeunterhaltung. Mehrausgaben entstanden durch die unvorhersehbare Reparatur und Austausch mehrerer Pumpen.
Der Verband hat im Januar 2015, das seit 1976 bestehende Schweizer Franken Darlehen, gekündigt und umgeschuldet, nachdem die Schweizer Nationalbank den Kurs frei gegeben hat. Durch die Vorfälligkeitsentschädigung und den Ausgleich des Kursverlustes ergaben sich Mehrausgaben bei den Zinsaufwendungen.
Die abzurechnende Betriebskostenumlage betrug 925.425,55 Euro und lag leicht über dem Planansatz von 924.000 Euro.
Die Zuführung an den Vermögenshaushalt soll an sich satzungsmäßig in Höhe des saldierten Werteverzehrs (Abschreibung abzüglich Auflösung von Zuschüssen) erfolgen. Davon wurde im Zusammenhang mit der Euro-Umschuldung des Fremdwährungsdarlehens aber ausnahmsweise abgewichen, das heißt der saldierte Werteverzehr wurde um die Vorfälligkeitsentschädigung und Kursverluste gekürzt.
Der Vermögenshaushalt schloss in Einnahmen und Ausgaben mit 3.618.421,30 Euro. Der Planansatz betrug 775.000 Euro. Die Planabweichung beruht auf der ungeplanten Umschuldung des Fremdwährungsdarlehens.
Der allgemeinen Rücklage wurde kein Betrag zugeführt.
Der Schuldenstand beträgt am 31.12.2015 4.664.498,00 Euro (Vorjahr 3.264.527,87 Euro). Diesem Betrag steht ein langfristiges Anlagevermögen in Höhe von 5.657.581,99 Euro gegenüber. Die allgemeine Rücklage betrug zum 31.12.2015 48.711,35 Euro. Diese Rücklage beinhaltet nach 2013 wieder Gelder aus dem Aufkommen der Betriebskostenumlage der Mitgliedsgemeinden, sowie außerplanmäßige Einnahme des Vermögenshaushalts.
Die Betriebskostenumlage von insgesamt 924.000,00 Euro (Vorjahr 900.000,00 Euro) liegt umgerechnet auf den Kubikmeter Abwasser nur geringfügig über den Vorjahren, da die Abwassermenge insgesamt zunahm. Die Gemeinde Rielasingen-Worblingen hat im Jahr 2013 240.766 Kubikmeter (Vorjahr 236.438 Kubikmeter) Abwasser der Kläranlage zugeführt und musste hierfür im Jahr 2015 eine Betriebskostenumlage in Höhe von 352.076,10 Euro (Vorjahr 338.727,22 Euro) leisten.
Das Eigenkapital betrug zum 31.12.2015 646.909,23 Euro. Daran war die Gemeinde Rielasingen-Worblingen mit 39,5 Prozent beteiligt, also mit 255.529,15 Euro.
Der Finanz- und Sozialausschuss wird um Kenntnisnahme gebeten.
Vorbericht:
Der Abwasserverband Radolfzeller Aach wird den Jahresabschluss 2015 in der Verbandsversammlung am 07.12.2016 feststellen.Der Verwaltungshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 1.413.508,39 Euro (Vorjahr 1.639.975,06 Euro). Der Planansatz belief sich auf 1.455.000 Euro. Wenigereinnahmen ergaben sich in Höhe von 16.186,30 Euro bei der Kostenerstattung des Landkreises für das Deponiewasser. Wenigerausgaben ergaben sich bei der Gebäudeunterhaltung. Mehrausgaben entstanden durch die unvorhersehbare Reparatur und Austausch mehrerer Pumpen.
Der Verband hat im Januar 2015, das seit 1976 bestehende Schweizer Franken Darlehen, gekündigt und umgeschuldet, nachdem die Schweizer Nationalbank den Kurs frei gegeben hat. Durch die Vorfälligkeitsentschädigung und den Ausgleich des Kursverlustes ergaben sich Mehrausgaben bei den Zinsaufwendungen.
Die abzurechnende Betriebskostenumlage betrug 925.425,55 Euro und lag leicht über dem Planansatz von 924.000 Euro.
Die Zuführung an den Vermögenshaushalt soll an sich satzungsmäßig in Höhe des saldierten Werteverzehrs (Abschreibung abzüglich Auflösung von Zuschüssen) erfolgen. Davon wurde im Zusammenhang mit der Euro-Umschuldung des Fremdwährungsdarlehens aber ausnahmsweise abgewichen, das heißt der saldierte Werteverzehr wurde um die Vorfälligkeitsentschädigung und Kursverluste gekürzt.
Der Vermögenshaushalt schloss in Einnahmen und Ausgaben mit 3.618.421,30 Euro. Der Planansatz betrug 775.000 Euro. Die Planabweichung beruht auf der ungeplanten Umschuldung des Fremdwährungsdarlehens.
Der allgemeinen Rücklage wurde kein Betrag zugeführt.
Der Schuldenstand beträgt am 31.12.2015 4.664.498,00 Euro (Vorjahr 3.264.527,87 Euro). Diesem Betrag steht ein langfristiges Anlagevermögen in Höhe von 5.657.581,99 Euro gegenüber. Die allgemeine Rücklage betrug zum 31.12.2015 48.711,35 Euro. Diese Rücklage beinhaltet nach 2013 wieder Gelder aus dem Aufkommen der Betriebskostenumlage der Mitgliedsgemeinden, sowie außerplanmäßige Einnahme des Vermögenshaushalts.
Die Betriebskostenumlage von insgesamt 924.000,00 Euro (Vorjahr 900.000,00 Euro) liegt umgerechnet auf den Kubikmeter Abwasser nur geringfügig über den Vorjahren, da die Abwassermenge insgesamt zunahm. Die Gemeinde Rielasingen-Worblingen hat im Jahr 2013 240.766 Kubikmeter (Vorjahr 236.438 Kubikmeter) Abwasser der Kläranlage zugeführt und musste hierfür im Jahr 2015 eine Betriebskostenumlage in Höhe von 352.076,10 Euro (Vorjahr 338.727,22 Euro) leisten.
Das Eigenkapital betrug zum 31.12.2015 646.909,23 Euro. Daran war die Gemeinde Rielasingen-Worblingen mit 39,5 Prozent beteiligt, also mit 255.529,15 Euro.
Der Finanz- und Sozialausschuss wird um Kenntnisnahme gebeten.
TOP 3
Abwasserzweckverband Hegau-Süd Jahresabschluss 2015
Die Gewinn- und Verlustrechnung 2015 weist systembedingt ein Jahresergebnis von 0 Euro aus. Dies liegt daran, dass die Aufwendungen vollständig durch Erträge beziehungsweise durch die Umlagezahlungen der Verbandsmitglieder gedeckt werden. Die Aufwendungen des Jahres 2015 lagen um 760.452 Euro unter den Planansätzen. Wenigerausgaben entstanden beim Sanierungsaufwand, da im Zuge der laufenden Umbaumaßnahmen „Konzeption ARA 2025“ lediglich unaufschiebbare Unterhaltungsmaßnahmen durchgeführt wurden. Auch bei den Entsorgungskosten und den chemischen Hilfsmitteln entstanden erhebliche Wenigerausgaben.
Dadurch betrugen die Umlagezahlungen der Mitgliedsgemeinden insgesamt 4.435.561,42 Euro (Vorjahr 4.372.850,36 Euro) und lagen damit um 763.438,58 Euro unter dem Planansatz.
Die Umlageabrechnung erfolgt nach Mengen- und Schmutzfrachteinleitungen. Dies stellt grundsätzlich eine verursachergerechte Belastung der Verbandsgemeinden sicher. Auf die Ermittlung der Abwassermenge durch Messung wird seit 2014 verzichtet, da die Messung zu erheblichen Problemen und Kosten führte. Es wird nun ein Mittelwert aus den Messdaten der Jahre 2008 bis 2012 angewandt.
Im Vermögensplan standen rund 1.682.899 Euro zur Verfügung, davon 906.899 Euro aus Ausgaberesten. Hiervon wurden 587.268 Euro verausgabt. Haupanteil war die Abrechnung der Konzeption ARA 2025 und das Projekt Erneuerung Schlammbehandlung/Gasanlagen. Es wurde ein Ausgaberest von 310.891 Euro ins nächste Jahr übertragen.
Der Schuldenstand zum 31.12.2015 beträgt 12.292.217,73 Euro und liegt damit unter dem Vorjahresendstand von 13.116.197,41 Euro. Auf die geplante Kreditaufnahme von 645.000 Euro wurde verzichtet und im Rahmen der Ermächtigung mit günstigen Kassenkrediten zwischenfinanziert. Diesem Schuldenstand steht aber auch ein langfristiges Anlagevermögen in Höhe von 16.812.130,81 Euro gegenüber. Rücklagen bestehen bei dem Verband nicht.
Für Rielasingen-Worblingen betrug die Umlagezahlung 274.232 Euro (Vorjahr 273.633 Euro) und lag damit um 45.568 Euro unter dem Planansatz. Dies beruht auf den geringeren Entsorgungskosten. Im Abwasserzweckverband Hegau-Süd hat Rielasingen-Worblingen einen Mengenanteil von 5,95 Prozent (Vorjahr 5,95 Prozent) und einen Schmutzfrachtanteil von 6,00 Prozent (Vorjahr 6,16 Prozent).
Der Finanz- und Sozialausschuss wird um Kenntnisnahme gebeten.
Vorbericht:
Der Abwasserzweckverband Hegau-Süd hat den Jahresabschluss 2015 in der Verbandsversammlung am 12.07.2016 festgestellt.Die Gewinn- und Verlustrechnung 2015 weist systembedingt ein Jahresergebnis von 0 Euro aus. Dies liegt daran, dass die Aufwendungen vollständig durch Erträge beziehungsweise durch die Umlagezahlungen der Verbandsmitglieder gedeckt werden. Die Aufwendungen des Jahres 2015 lagen um 760.452 Euro unter den Planansätzen. Wenigerausgaben entstanden beim Sanierungsaufwand, da im Zuge der laufenden Umbaumaßnahmen „Konzeption ARA 2025“ lediglich unaufschiebbare Unterhaltungsmaßnahmen durchgeführt wurden. Auch bei den Entsorgungskosten und den chemischen Hilfsmitteln entstanden erhebliche Wenigerausgaben.
Dadurch betrugen die Umlagezahlungen der Mitgliedsgemeinden insgesamt 4.435.561,42 Euro (Vorjahr 4.372.850,36 Euro) und lagen damit um 763.438,58 Euro unter dem Planansatz.
Die Umlageabrechnung erfolgt nach Mengen- und Schmutzfrachteinleitungen. Dies stellt grundsätzlich eine verursachergerechte Belastung der Verbandsgemeinden sicher. Auf die Ermittlung der Abwassermenge durch Messung wird seit 2014 verzichtet, da die Messung zu erheblichen Problemen und Kosten führte. Es wird nun ein Mittelwert aus den Messdaten der Jahre 2008 bis 2012 angewandt.
Im Vermögensplan standen rund 1.682.899 Euro zur Verfügung, davon 906.899 Euro aus Ausgaberesten. Hiervon wurden 587.268 Euro verausgabt. Haupanteil war die Abrechnung der Konzeption ARA 2025 und das Projekt Erneuerung Schlammbehandlung/Gasanlagen. Es wurde ein Ausgaberest von 310.891 Euro ins nächste Jahr übertragen.
Der Schuldenstand zum 31.12.2015 beträgt 12.292.217,73 Euro und liegt damit unter dem Vorjahresendstand von 13.116.197,41 Euro. Auf die geplante Kreditaufnahme von 645.000 Euro wurde verzichtet und im Rahmen der Ermächtigung mit günstigen Kassenkrediten zwischenfinanziert. Diesem Schuldenstand steht aber auch ein langfristiges Anlagevermögen in Höhe von 16.812.130,81 Euro gegenüber. Rücklagen bestehen bei dem Verband nicht.
Für Rielasingen-Worblingen betrug die Umlagezahlung 274.232 Euro (Vorjahr 273.633 Euro) und lag damit um 45.568 Euro unter dem Planansatz. Dies beruht auf den geringeren Entsorgungskosten. Im Abwasserzweckverband Hegau-Süd hat Rielasingen-Worblingen einen Mengenanteil von 5,95 Prozent (Vorjahr 5,95 Prozent) und einen Schmutzfrachtanteil von 6,00 Prozent (Vorjahr 6,16 Prozent).
Der Finanz- und Sozialausschuss wird um Kenntnisnahme gebeten.
