Sitzungstermin
Öffentliche Gemeinderatssitzung 11.01.2017
Sitzungstermin:
Mi, 11.01.2017
Sitzungsbeginn:
17:00 Uhr
Vor und nach der öffentlichen Sitzung besteht eine Fragemöglichkeit für Einwohner.
TOP 2
Vergabe von Bauleistungen zur Generalsanierung der Ten-Brink-Sporthalle Gewerke:
- Gerüstarbeiten
- Mauer- und Betonarbeiten
- Abbruch- und Rückbauarbeiten
- Elektroarbeiten
- Gerüstarbeiten
- Mauer- und Betonarbeiten
- Abbruch- und Rückbauarbeiten
- Gerüstarbeiten
- Mauer- und Betonarbeiten
- Abbruch- und Rückbauarbeiten
- Elektroarbeiten
Vorbericht:
Folgende Gewerke wurden vom Architekturbüro Graf aus Steißlingen beschränkt ausgeschrieben:- Gerüstarbeiten
- Mauer- und Betonarbeiten
- Abbruch- und Rückbauarbeiten
TOP 3
Fortschreibung des Kindergartenbedarfsplanes für das Jahr 2017
Die Damen und Herren des Gemeinderates werden gebeten, den fortgeschriebenen Kindergartenbedarfsplan für das Jahr 2017, der der Einladung beigefügt ist, zuzustimmen.
Vorbericht:
Der Kindergartenbedarfsplan bildet die Fördergrundlage für die Träger von Kindertageseinrichtungen. Darüber hinaus soll die Bedarfsplanung aber auch ein Überblick über die vorhandenen Angebote geben, die den Bedarf formulieren und die Orientierung zur weiteren Planung im Bereich der Kinderbetreuung in der Gemeinde Rielasingen-Worblingen bieten.Die Damen und Herren des Gemeinderates werden gebeten, den fortgeschriebenen Kindergartenbedarfsplan für das Jahr 2017, der der Einladung beigefügt ist, zuzustimmen.
TOP 4
Beschluss über die Feststellung der Jahresrechnung mit Rechenschaftsbericht der Gemeinde für das Haushaltsjahr 2015
Im Verwaltungshaushalt ergaben sich kassenwirksame Mehreinnahmen in Höhe von 1.425.239,56 Euro und kassenwirksame Wenigerausgaben in Höhe von 926.988,69 Euro. Somit konnte eine Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von 2.652.228,25 Euro erwirtschaftet werden, die um 2.352.228,25 Euro über dem Ansatz von 300.000,00 Euro lag.
Wesentliche Mehreinnahmen entstanden bei den Konzessionsabgaben (+274.799,24 Euro) und der Gewerbesteuer (+ 518.878,91 Euro).
Wesentliche Wenigerausgaben entstanden bei der Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen und des sonstigen unbeweglichen Vermögens (- 789.650,65 Euro) und bei der Kreisumlage (- 210.432,30 Euro).
Mit der Mehrzuführung vom Verwaltungshaushalt und der Rücklagenzuführung kam es im Vermögenshaushalt zu Mehreinnahmen in Höhe von 899.235,08 Euro und Mehrausgaben in gleicher Höhe.
Mehreinnahmen entstanden durch die Zuführung vom Verwaltungshaushalt (+ 2.352.228,25 Euro), bei der Veräußerung von Grundstücken (+ 508.103,81 Euro) und bei den Beiträgen und ähnlichen Entgelten (+ 92.113,21 Euro). Wenigerausgaben ergaben sich durch noch nicht in Anspruch genommene Mittel bei der Beschaffung eines Drehleiterfahrzeuges bei der Feuerwehr (- 650.000,00 Euro), durch eine Umsatzsteuerrückerstattung bei den Talwiesenhallen (-75.789,76 Euro) und beim Erwerb von Grundstücken (- 163.443,00 Euro)
Der allgemeinen Rücklage wurden 2.237.622,67 Euro zugeführt. Im Haushaltsansatz war eine Entnahme in Höhe von 2.100.000,00 Euro veranschlagt.
Die Mehrausgaben entstanden im Wesentlichen durch die Rücklagenzuführung (+ 2.237.622,67 Euro).
Zum 31.12.2015 betrug die allgemeine Rücklage 11.846.307,51 Euro.
Der Kämmereihaushalt ist zum 31.12.2015 weiterhin schuldenfrei.
Es wird insbesondere auf die Kurzübersicht (S. 2), die Beschlussvorlage (S. 3 ff), die grafischen Darstellungen (S. 37 ff) und die Bilanz mit Analyse (S. 273 ff) hingewiesen.
Vorbericht:
Die Jahresrechnung 2015 liegt zur Beschlussfassung vor.Im Verwaltungshaushalt ergaben sich kassenwirksame Mehreinnahmen in Höhe von 1.425.239,56 Euro und kassenwirksame Wenigerausgaben in Höhe von 926.988,69 Euro. Somit konnte eine Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von 2.652.228,25 Euro erwirtschaftet werden, die um 2.352.228,25 Euro über dem Ansatz von 300.000,00 Euro lag.
Wesentliche Mehreinnahmen entstanden bei den Konzessionsabgaben (+274.799,24 Euro) und der Gewerbesteuer (+ 518.878,91 Euro).
Wesentliche Wenigerausgaben entstanden bei der Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen und des sonstigen unbeweglichen Vermögens (- 789.650,65 Euro) und bei der Kreisumlage (- 210.432,30 Euro).
Mit der Mehrzuführung vom Verwaltungshaushalt und der Rücklagenzuführung kam es im Vermögenshaushalt zu Mehreinnahmen in Höhe von 899.235,08 Euro und Mehrausgaben in gleicher Höhe.
Mehreinnahmen entstanden durch die Zuführung vom Verwaltungshaushalt (+ 2.352.228,25 Euro), bei der Veräußerung von Grundstücken (+ 508.103,81 Euro) und bei den Beiträgen und ähnlichen Entgelten (+ 92.113,21 Euro). Wenigerausgaben ergaben sich durch noch nicht in Anspruch genommene Mittel bei der Beschaffung eines Drehleiterfahrzeuges bei der Feuerwehr (- 650.000,00 Euro), durch eine Umsatzsteuerrückerstattung bei den Talwiesenhallen (-75.789,76 Euro) und beim Erwerb von Grundstücken (- 163.443,00 Euro)
Der allgemeinen Rücklage wurden 2.237.622,67 Euro zugeführt. Im Haushaltsansatz war eine Entnahme in Höhe von 2.100.000,00 Euro veranschlagt.
Die Mehrausgaben entstanden im Wesentlichen durch die Rücklagenzuführung (+ 2.237.622,67 Euro).
Zum 31.12.2015 betrug die allgemeine Rücklage 11.846.307,51 Euro.
Der Kämmereihaushalt ist zum 31.12.2015 weiterhin schuldenfrei.
Es wird insbesondere auf die Kurzübersicht (S. 2), die Beschlussvorlage (S. 3 ff), die grafischen Darstellungen (S. 37 ff) und die Bilanz mit Analyse (S. 273 ff) hingewiesen.
TOP 5
Beschluss der Haushaltssatzung 2017
Die Orientierungsdaten des Haushaltserlasses des Landes vom 17.11.2016 wurden in das Werk eingearbeitet.
Am 23.11.2016 wurde der Haushaltsplanentwurf in öffentlicher Gemeinderatsitzung beraten.
Der Verwaltungshaushalt erwirtschaftet eine Zuführung an den Vermögenshaushalt in Höhe von nur 490.000 Euro. Die Zuführung dient der Deckung des Ausgabenbedarfs des Vermögenshaushaltes. Der Vermögenshaushalt weist trotz der Sanierung der Hardstraße, der Investitionsförderungsmaßnahme Sanierung Kunstrasenspielfeld Oberwiesen und der Erhöhung der Beteiligung an der Energienetze GmbH & Co.KG ein gegenüber den beiden Vorjahren geringeres Volumen auf. Dennoch liegt das Volumen noch über dem Durchschnitt vergangener Jahre.
Der allgemeinen Rücklage muss dadurch ein Betrag von 2.898.000 Euro entnommen werden. Die Rücklage wird somit Ende 2017 voraussichtlich noch 2,41 Millionen Euro betragen.
Im Haushaltsplan ist auch eine Kreditaufnahme in Höhe von 670.000 Euro veranschlagt.
Kreditaufnahmen werden gemäß der Finanzplanung, ab dem Jahr 2020 wieder notwendig, falls tatsächlich alle Maßnahmen umgesetzt werden. In die Finanzplanung wurde für das Jahr 2019 und 2020 auch der mögliche Neubau des Feuerwehrgerätehauses aufgenommen.
Vorbericht:
Die Ausgaben für Baumaßnahmen und Beschaffungen im Vermögenshaushalt sowie die Ausgaben für Unterhaltungs- und Bewirtschaftungskosten im Verwaltungshaushalt wurden am 25. und 26.10.2016 vom Gemeinderat in einer ausführlichen Arbeitssitzung beraten.Die Orientierungsdaten des Haushaltserlasses des Landes vom 17.11.2016 wurden in das Werk eingearbeitet.
Am 23.11.2016 wurde der Haushaltsplanentwurf in öffentlicher Gemeinderatsitzung beraten.
Der Verwaltungshaushalt erwirtschaftet eine Zuführung an den Vermögenshaushalt in Höhe von nur 490.000 Euro. Die Zuführung dient der Deckung des Ausgabenbedarfs des Vermögenshaushaltes. Der Vermögenshaushalt weist trotz der Sanierung der Hardstraße, der Investitionsförderungsmaßnahme Sanierung Kunstrasenspielfeld Oberwiesen und der Erhöhung der Beteiligung an der Energienetze GmbH & Co.KG ein gegenüber den beiden Vorjahren geringeres Volumen auf. Dennoch liegt das Volumen noch über dem Durchschnitt vergangener Jahre.
Der allgemeinen Rücklage muss dadurch ein Betrag von 2.898.000 Euro entnommen werden. Die Rücklage wird somit Ende 2017 voraussichtlich noch 2,41 Millionen Euro betragen.
Im Haushaltsplan ist auch eine Kreditaufnahme in Höhe von 670.000 Euro veranschlagt.
Kreditaufnahmen werden gemäß der Finanzplanung, ab dem Jahr 2020 wieder notwendig, falls tatsächlich alle Maßnahmen umgesetzt werden. In die Finanzplanung wurde für das Jahr 2019 und 2020 auch der mögliche Neubau des Feuerwehrgerätehauses aufgenommen.
TOP 6
Feststellung der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2017
a) Feststellungsbeschluss für die Wasserversorgung
b) Feststellungsbeschluss für die Abwasserentsorgung
a) Feststellungsbeschluss für die Wasserversorgung
b) Feststellungsbeschluss für die Abwasserentsorgung
Vorbericht:
- Feststellungsbeschluss für die Wasserversorgung
Die Ausgaben für Baumaßnahmen und Beschaffungen im Vermögensplan sowie die Ausgaben für Unterhaltungs- und Bewirtschaftungskosten im Erfolgsplan wurden am 25. und 26.10.2016 vom Gemeinderat in ausführlicher Arbeitssitzung beraten. Der Entwurf wurde in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 23.11.2016 beraten.
- Feststellungsbeschluss für die Abwasserentsorgung
Die Ausgaben für Baumaßnahmen und Beschaffungen im Vermögensplan sowie die Ausgaben für Unterhaltungs- und Bewirtschaftungskosten im Erfolgsplan wurden am 25. und 26.10.2016 vom Gemeinderat in ausführlicher Arbeitssitzung beraten. Der Entwurf wurde in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 23.11.2016 beraten.
