Sitzungssaal im Rathaus.

Sitzungstermin

Öffentliche Gemeinderatssitzung 24.10.2018

Sitzungstermin:
Mi, 24.10.2018
Sitzungsbeginn:
17:00 Uhr
Vor und nach der öffentlichen Sitzung besteht eine Fragemöglichkeit für Einwohner.
Sitzungsort
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Sitzungsort
Sitzungssaal Rathaus
Lessingstraße 2
78239 Rielasingen-Worblingen
Ortsteil: Rielasingen
Tagesordnung
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Tagesordnung
TOP 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
TOP 2
Vergabe von Bauleistungen Ten-Brink-Schule / Gebäude B Sicherheits- und Brandschutzertüchtigung
Gewerke:
- Elektroarbeiten
- Metallbauarbeiten
- Heizungsarbeiten

TOP 3
Zustimmung zum Durchführungsvertrag für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan “Hasel – 2. Änderung und 1. Erweiterung” (Wohnanlage Aach-Aue)
TOP 4
Bebauungsplan “Hasel – 2. Änderung und 1. Erweiterung” und örtliche Bauvorschriften für dieses Bebauungsplangebiet
a) Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage und aus der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
b) Beschluss des Bebauungsplanentwurfs und der Örtlichen Bauvorschriften als Satzung

TOP 5
Vereinbarung zwischen den Gemeinden Gailingen, Gottmadingen, Hilzingen, Rielasingen-Worblingen und der Jugendmusikschule Westlicher Hegau e. V. im Hinblick auf die Förderung der Jugendarbeit der Jugendmusikschule Westlicher Hegau e. V.
TOP 6
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im Bereich der Betriebskostenförderung von Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft
TOP 7
Haushaltszwischenbericht 2018 zum 30.09.2018
TOP 8
Neues kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR):
Festlegung der Wertgrenze für die Einzeldarstellung von Investitionen gemäß Paragraph 4 Absatz 4 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)

TOP 9
Neues kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR / Doppik):
Festlegung der Teilhaushalte

TOP 10
Überprüfung der Realsteuerhebesätze
TOP 11
Überprüfung der Steuersätze
TOP 12
Überprüfung der Gebühren und Entgelte
TOP 14
Kenntnisnahme der niedergeschriebenen Beschlüsse der Vorsitzung
TOP 15
Verschiedenes
Protokoll
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Protokoll

Gemeindeverwaltung Rielasingen-Worblingen