Sitzungstermin
Sitzung des Finanz- und Sozialausschusses 09.10.2019
Sitzungstermin:
Mi, 09.10.2019
Sitzungsbeginn:
17:00 Uhr
TOP 1
Zuschussanträge der Musikvereine Rielasingen-Arlen und Worblingen für die Bläserklassen an der Ten-Brink-Gemeinschaftsschule und Hardbergschule zum Schuljahr 2019/2020 – Folgezuschuss
(jeweilige Kooperation mit der Jugendmusikschule Westlicher Hegau)
Der Musikverein Rielasingen-Arlen stellt in seinem Fazit fest, dass es im vorangegangen Schuljahr in Kooperation mit der Jugendmusikschule Westlicher Hegau und der Ten-Brink-Schule gelungen sei, 14 Schüler/innen für die Bläserklasse zu gewinnen. Die Schüler/innen seien begeistert dabei und sehr motiviert. Teilweise würden sie ergänzend auch schon Unterricht bei der Jugendmusikschule nehmen. Hauptverantwortlich für diesen Erfolg sei die gute Zusammenarbeit zwischen Schule, Musikverein Rielasingen-Arlen und Jugendmusikschule.
Aus diesem Grund bittet der Verein die Gemeinde, auch zum Schuljahr 2019/2020 das Projekt „Bläserklasse“ zu unterstützen. Zum einen den aktuellen Jahrgang, der wie geplant in der 6. Klasse fortgeführt wird. Zum anderen soll parallel dazu mit einem zweiten Zug in der 5. Klasse wieder gestartet werden. Diese geplanten zwei Klassen wurde im bereits im Frühjahr 2018 im Gemeinderat angekündigt.
Aufgrund der zwei Klassen (5 und 6) und damit erhöhten Personalkosten wird seitens der Verwaltung vorgeschlagen, den Zuschuss für das Schuljahr 2019/2020 auf 4.680,00 EUR anzuheben.
Der Musikverein Worblingen hat in Kooperation mit der Jugendmusikschule Westlicher Hegau an der Hardbergschule zum Schuljahr 2017/2018 eine Bläserklasse eingerichtet. Aufgrund Antragstellung wurde rückwirkend für dieses Schuljahr und für das Schuljahr 2018/2019 jeweils ein Zuschuss in Höhe von 2.340,00 EUR gewährt. Eine weitere Förderung des Projektes wurde in Aussicht gestellt.
Der Musikverein Worblingen bittet nun auch im Schuljahr 2019/2020 die Bläserklasse zu unterstützen. Der Verein zeigt dabei auf, dass die Bläserklasse nach einem zweijährigen System ausgerichtet ist. Die Bläserklasse startete mit den 2.- und 3.-Klässlern im Schuljahr 2017/2018 – dem Gründungsjahr. Das zweite Bläserklassenjahr (Schuljahr 2018/2019) wurde im direkten Anschluss mit denselben Schülerinnen und Schülern, also den 3.- und 4.-Klässlern fortgeführt. Dieses Konzept hat sich sehr bewährt, so dass es auch im neuen Schuljahr eine Bläserklasse in diesem Rhythmus gibt.
Die allererste Bläserklasse dieser Dauerkooperation begann mit Schuljahresbeginn im Jahr 2017 mit 16 Schülerinnen und Schülern und endete dieses Jahr mit exakt derselben Zahl.
Aufgrund dessen stellt der Musikverein Worblingen auch für das Schuljahr 2019/2020 einen Zuschussantrag für das erfolgreiche Projekt „Bläserklasse“.
Seitens der Verwaltung wird vorgeschlagen, für das aktuelle Schuljahr einen Zuschuss in Höhe von 2.340,00 EUR zu gewähren.
Näherer Vortrag erfolgt in der Sitzung.
(jeweilige Kooperation mit der Jugendmusikschule Westlicher Hegau)
Vorbericht:
Der Musikverein Rielasingen-Arlen hat in Kooperation mit der Jugendmusikschule Westlicher Hegau zum Schuljahr 2018/2019 eine Bläserklasse an der Ten-Brink-Schule eingerichtet. Mit Beschluss des Gemeinderates wurde aufgrund der jährlichen Personalkosten pro Unterrichtsklasse ein Zuschuss in Höhe von 2.340,00 EUR gewährt. Eine weitere Förderung für das Folgejahr wurde bei Bewährung in Aussicht gestellt.Der Musikverein Rielasingen-Arlen stellt in seinem Fazit fest, dass es im vorangegangen Schuljahr in Kooperation mit der Jugendmusikschule Westlicher Hegau und der Ten-Brink-Schule gelungen sei, 14 Schüler/innen für die Bläserklasse zu gewinnen. Die Schüler/innen seien begeistert dabei und sehr motiviert. Teilweise würden sie ergänzend auch schon Unterricht bei der Jugendmusikschule nehmen. Hauptverantwortlich für diesen Erfolg sei die gute Zusammenarbeit zwischen Schule, Musikverein Rielasingen-Arlen und Jugendmusikschule.
Aus diesem Grund bittet der Verein die Gemeinde, auch zum Schuljahr 2019/2020 das Projekt „Bläserklasse“ zu unterstützen. Zum einen den aktuellen Jahrgang, der wie geplant in der 6. Klasse fortgeführt wird. Zum anderen soll parallel dazu mit einem zweiten Zug in der 5. Klasse wieder gestartet werden. Diese geplanten zwei Klassen wurde im bereits im Frühjahr 2018 im Gemeinderat angekündigt.
Aufgrund der zwei Klassen (5 und 6) und damit erhöhten Personalkosten wird seitens der Verwaltung vorgeschlagen, den Zuschuss für das Schuljahr 2019/2020 auf 4.680,00 EUR anzuheben.
Der Musikverein Worblingen hat in Kooperation mit der Jugendmusikschule Westlicher Hegau an der Hardbergschule zum Schuljahr 2017/2018 eine Bläserklasse eingerichtet. Aufgrund Antragstellung wurde rückwirkend für dieses Schuljahr und für das Schuljahr 2018/2019 jeweils ein Zuschuss in Höhe von 2.340,00 EUR gewährt. Eine weitere Förderung des Projektes wurde in Aussicht gestellt.
Der Musikverein Worblingen bittet nun auch im Schuljahr 2019/2020 die Bläserklasse zu unterstützen. Der Verein zeigt dabei auf, dass die Bläserklasse nach einem zweijährigen System ausgerichtet ist. Die Bläserklasse startete mit den 2.- und 3.-Klässlern im Schuljahr 2017/2018 – dem Gründungsjahr. Das zweite Bläserklassenjahr (Schuljahr 2018/2019) wurde im direkten Anschluss mit denselben Schülerinnen und Schülern, also den 3.- und 4.-Klässlern fortgeführt. Dieses Konzept hat sich sehr bewährt, so dass es auch im neuen Schuljahr eine Bläserklasse in diesem Rhythmus gibt.
Die allererste Bläserklasse dieser Dauerkooperation begann mit Schuljahresbeginn im Jahr 2017 mit 16 Schülerinnen und Schülern und endete dieses Jahr mit exakt derselben Zahl.
Aufgrund dessen stellt der Musikverein Worblingen auch für das Schuljahr 2019/2020 einen Zuschussantrag für das erfolgreiche Projekt „Bläserklasse“.
Seitens der Verwaltung wird vorgeschlagen, für das aktuelle Schuljahr einen Zuschuss in Höhe von 2.340,00 EUR zu gewähren.
Näherer Vortrag erfolgt in der Sitzung.
TOP 2
Abwasserverband Radolfzeller Aach
Jahresabschluss 2018
Der Verwaltungshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 2.276.770,70 Euro (Vorjahr 1.879.157,22 Euro). Der Planansatz belief sich auf 1.800.000 Euro. Mehreinnahmen ergaben sich in Höhe von 477.216,35 Euro bei den kalkulatorischen Einnahmen. Wenigerausgaben ergaben sich bei der Gebäudeunterhaltung, beim Betriebsaufwand und bei der Abwasserabgabe. Mehrausgaben entstanden bei der Reparatur von Maschinen und Geräten und bei den kalkulatorischen Ausgaben, da die Nutzungsdauer des Anlagevermögens in Hinblick auf das Neue Haushaltsrecht überprüft und angepasst werden musste.
Die abzurechnende Betriebskostenumlage betrug 1.270.351,61 Euro und lag leicht unter dem Planansatz von 1.276.000 Euro.
Die Zuführung an den Vermögenshaushalt soll an sich satzungsmäßig in Höhe des saldierten Werteverzehrs (Abschreibung abzüglich Auflösung von Zuschüssen) erfolgen.
Der Vermögenshaushalt schloss in Einnahmen und Ausgaben mit 1.096.706,35 Euro. Der Planansatz betrug 900.000 Euro.
Der allgemeinen Rücklage wurde ein Betrag von 617.168,70 Euro zugeführt.
Der Schuldenstand beträgt am 31.12.2018 6.264.891,86 Euro (Vorjahr 5.984.038,37 Euro). Diesem Betrag steht ein langfristiges Anlagevermögen in Höhe von 6.465.921,26 Euro gegenüber. Die allgemeine Rücklage betrug zum 31.12.2018 793.717,97 Euro. Diese Rücklage beinhaltet nach 2013 wieder Gelder aus dem Aufkommen der Betriebskostenumlage der Mitgliedsgemeinden, sowie außerplanmäßige Einnahme des Vermögenshaushalts.
Die Betriebskostenumlage von insgesamt 1.278.853,31 Euro (Vorjahr 1.152.654,45 Euro) liegt umgerechnet auf den cbm Abwasser über den Vorjahren, da die Aufwendungen insgesamt zunahmen. Die Gemeinde Rielasingen-Worblingen hat im Jahr 2016 250.784 cbm (Vorjahr 250.225 cbm) Abwasser der Kläranlage zugeführt und musste hierfür im Jahr 2018 eine Betriebskostenumlage in Höhe von 484.372,99 Euro (Vorjahr 434.075,79Euro) leisten.
Der Finanz- und Sozialausschuss wird um Kenntnisnahme gebeten.
Jahresabschluss 2018
Vorbericht:
Der Abwasserverband Radolfzeller Aach hat den Jahresabschluss 2018 in der Verbandsversammlung am 27.06.2019 festgestellt.Der Verwaltungshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 2.276.770,70 Euro (Vorjahr 1.879.157,22 Euro). Der Planansatz belief sich auf 1.800.000 Euro. Mehreinnahmen ergaben sich in Höhe von 477.216,35 Euro bei den kalkulatorischen Einnahmen. Wenigerausgaben ergaben sich bei der Gebäudeunterhaltung, beim Betriebsaufwand und bei der Abwasserabgabe. Mehrausgaben entstanden bei der Reparatur von Maschinen und Geräten und bei den kalkulatorischen Ausgaben, da die Nutzungsdauer des Anlagevermögens in Hinblick auf das Neue Haushaltsrecht überprüft und angepasst werden musste.
Die abzurechnende Betriebskostenumlage betrug 1.270.351,61 Euro und lag leicht unter dem Planansatz von 1.276.000 Euro.
Die Zuführung an den Vermögenshaushalt soll an sich satzungsmäßig in Höhe des saldierten Werteverzehrs (Abschreibung abzüglich Auflösung von Zuschüssen) erfolgen.
Der Vermögenshaushalt schloss in Einnahmen und Ausgaben mit 1.096.706,35 Euro. Der Planansatz betrug 900.000 Euro.
Der allgemeinen Rücklage wurde ein Betrag von 617.168,70 Euro zugeführt.
Der Schuldenstand beträgt am 31.12.2018 6.264.891,86 Euro (Vorjahr 5.984.038,37 Euro). Diesem Betrag steht ein langfristiges Anlagevermögen in Höhe von 6.465.921,26 Euro gegenüber. Die allgemeine Rücklage betrug zum 31.12.2018 793.717,97 Euro. Diese Rücklage beinhaltet nach 2013 wieder Gelder aus dem Aufkommen der Betriebskostenumlage der Mitgliedsgemeinden, sowie außerplanmäßige Einnahme des Vermögenshaushalts.
Die Betriebskostenumlage von insgesamt 1.278.853,31 Euro (Vorjahr 1.152.654,45 Euro) liegt umgerechnet auf den cbm Abwasser über den Vorjahren, da die Aufwendungen insgesamt zunahmen. Die Gemeinde Rielasingen-Worblingen hat im Jahr 2016 250.784 cbm (Vorjahr 250.225 cbm) Abwasser der Kläranlage zugeführt und musste hierfür im Jahr 2018 eine Betriebskostenumlage in Höhe von 484.372,99 Euro (Vorjahr 434.075,79Euro) leisten.
Der Finanz- und Sozialausschuss wird um Kenntnisnahme gebeten.
TOP 3
Abwasserzweckverband Hegau-Süd
Jahresabschluss 2018
Die Gewinn- und Verlustrechnung 2018 weist systembedingt ein Jahresergebnis von 0 Euro aus. Dies liegt daran, dass die Aufwendungen vollständig durch Erträge beziehungsweise durch die Umlagezahlungen der Verbandsmitglieder gedeckt werden. Die Aufwendungen des Jahres 2018 lagen um 840.125 Euro unter den Planansätzen. Wenigerausgaben entstanden bei den Entsorgungs- und Stromkosten, den Instandhaltungskosten und den chemischen Hilfsmitteln.
Dadurch betrugen die Umlagezahlungen der Mitgliedsgemeinden insgesamt 4.815.619,77 Euro (Vorjahr 4.965.725,31 Euro) und lagen damit um 841.180,23 Euro unter dem Planansatz.
Die Umlageabrechnung erfolgt nach Mengen- und Schmutzfrachteinleitungen. Dies stellt grundsätzlich eine verursachergerechte Belastung der Verbandsgemeinden sicher. Auf die Ermittlung der Abwassermenge durch Messung wird seit 2014 verzichtet, da die Messung zu erheblichen Problemen und Kosten führte. Es wird nun ein Mittelwert aus den Messdaten der Jahre 2008 bis 2012 angewandt. Seit dem Jahr 2016 erhebt die Schweiz die Mikroverunreinigungsumlage für die fehlende vierte Reinigungsstufe.
Im Vermögensplan standen rund 5.566.836 Euro zur Verfügung, davon 1.585.836 Euro aus Ausgaberesten. Hiervon wurden 3.895.472,09 Euro verausgabt. Hauptsächlich für die Erneuerung der Schlammbehandlung/Gasanlagen und der Erneuerung der Außenhaut eines Faulbehälters. Es wurde ein Ausgaberest von 1.043.715 Euro ins nächste Jahr übertragen.
Der Schuldenstand zum 31.12.2018 beträgt 20.634.796,36 Euro und liegt damit über dem Vorjahresendstand von 16.268.828,35 Euro. Im Berichtsjahr wurde ein Darlehen in Höhe von 5,275 Mio. Euro aufgenommen. Diesem Schuldenstand steht aber auch ein langfristiges Anlagevermögen in Höhe von 21.108.481,00 Euro gegenüber. Rücklagen bestehen bei dem Verband nicht.
Für Rielasingen-Worblingen betrug die Umlagezahlung 303.707 Euro (Vorjahr 317.594 Euro) und lag damit um 60.193 Euro unter dem Planansatz. Dies beruht auf den geringeren Entsorgungskosten und dem geringeren Bedarf an chemischen Hilfsstoffen. Im Abwasserzweckverband Hegau-Süd hat Rielasingen-Worblingen einen Mengenanteil von 5,95 Prozent und einen Schmutzfrachtanteil von 5,92 Prozent.
Der Finanz- und Sozialausschuss wird um Kenntnisnahme gebeten
Jahresabschluss 2018
Vorbericht:
Der Abwasserzweckverband Hegau-Süd hat den Jahresabschluss 2018 in der Verbandsversammlung am 12.07.2018 festgestellt.Die Gewinn- und Verlustrechnung 2018 weist systembedingt ein Jahresergebnis von 0 Euro aus. Dies liegt daran, dass die Aufwendungen vollständig durch Erträge beziehungsweise durch die Umlagezahlungen der Verbandsmitglieder gedeckt werden. Die Aufwendungen des Jahres 2018 lagen um 840.125 Euro unter den Planansätzen. Wenigerausgaben entstanden bei den Entsorgungs- und Stromkosten, den Instandhaltungskosten und den chemischen Hilfsmitteln.
Dadurch betrugen die Umlagezahlungen der Mitgliedsgemeinden insgesamt 4.815.619,77 Euro (Vorjahr 4.965.725,31 Euro) und lagen damit um 841.180,23 Euro unter dem Planansatz.
Die Umlageabrechnung erfolgt nach Mengen- und Schmutzfrachteinleitungen. Dies stellt grundsätzlich eine verursachergerechte Belastung der Verbandsgemeinden sicher. Auf die Ermittlung der Abwassermenge durch Messung wird seit 2014 verzichtet, da die Messung zu erheblichen Problemen und Kosten führte. Es wird nun ein Mittelwert aus den Messdaten der Jahre 2008 bis 2012 angewandt. Seit dem Jahr 2016 erhebt die Schweiz die Mikroverunreinigungsumlage für die fehlende vierte Reinigungsstufe.
Im Vermögensplan standen rund 5.566.836 Euro zur Verfügung, davon 1.585.836 Euro aus Ausgaberesten. Hiervon wurden 3.895.472,09 Euro verausgabt. Hauptsächlich für die Erneuerung der Schlammbehandlung/Gasanlagen und der Erneuerung der Außenhaut eines Faulbehälters. Es wurde ein Ausgaberest von 1.043.715 Euro ins nächste Jahr übertragen.
Der Schuldenstand zum 31.12.2018 beträgt 20.634.796,36 Euro und liegt damit über dem Vorjahresendstand von 16.268.828,35 Euro. Im Berichtsjahr wurde ein Darlehen in Höhe von 5,275 Mio. Euro aufgenommen. Diesem Schuldenstand steht aber auch ein langfristiges Anlagevermögen in Höhe von 21.108.481,00 Euro gegenüber. Rücklagen bestehen bei dem Verband nicht.
Für Rielasingen-Worblingen betrug die Umlagezahlung 303.707 Euro (Vorjahr 317.594 Euro) und lag damit um 60.193 Euro unter dem Planansatz. Dies beruht auf den geringeren Entsorgungskosten und dem geringeren Bedarf an chemischen Hilfsstoffen. Im Abwasserzweckverband Hegau-Süd hat Rielasingen-Worblingen einen Mengenanteil von 5,95 Prozent und einen Schmutzfrachtanteil von 5,92 Prozent.
Der Finanz- und Sozialausschuss wird um Kenntnisnahme gebeten
