Sitzungssaal im Rathaus.

Sitzungstermin

Sitzung des Technischen- und Umweltausschusses 14.01.2020

Sitzungstermin:
Di, 14.01.2020
Sitzungsbeginn:
17:00 Uhr
Sitzungsort
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Sitzungsort
Sitzungssaal Rathaus
Lessingstraße 2
78239 Rielasingen-Worblingen
Ortsteil: Rielasingen
Tagesordnung
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Tagesordnung
TOP 1
Neugestaltung Spielplatz “Im Mühlezelgle”

Vorbericht:


Der Spielplatz in der Straße „Im Mühlezelgle“ wurde im Zusammenhang mit der umgebenden Bebauung und nach Vorgaben des seit 25.04.1997 rechtsverbindlichen Bebauungsplan „Mühlezelgle Süd“ eingerichtet. Da sich die Bewohnerstruktur der im Einzugsgebiet des Spielplatzes befindlichen Bebauung in den Folgejahren insoweit gewandelt hatte, dass der Spielplatz über längere Zeit nicht mehr angenommen und bespielt wurde, war der Technische Ausschuss anlässlich der Sitzung am 21.09.2016 zu dem Beschluss gekommen, den von der Verwaltung vorgeschlagenen Ersatz eines Klettergerätes 2018 nicht zu beschaffen und vielmehr die Fläche lediglich als Rasenfläche zu belassen.
 
Seitens der Anwohner ist bei der Verwaltung nunmehr eine Unterschriftenliste zur Unterstreichung des erneuten Bedürfnisses der Wiedereinrichtung des Spielplatzes eingereicht worden. Das Ortsbauamt hat, anhand der geäußerten Wünsche der Anwohner, eine Kostenberechnung über die notwendigen Investitionen erstellt. Dabei wurde von einer Ausstattung des Spielplatzes mit einer Vogelnest-Schaukel, einem bodenebenen Trampolin, einem Wipptier sowie einer Sitzmöglichkeit (Bank) ausgegangen. Der hierfür benötigte Aufwand inklusive der benötigten Grabarbeiten (Fallschutz) beläuft sich auf rund 30.000,- Euro. (siehe Anlage)
 
Zudem wurden prinzipiell die Lage des Spielplatzes sowie mögliche Alternativstandorte überprüft. Zwar ist beabsichtigt, auf der anderen Straßenseite der Singener Straße / L 191 im Zug der Bebauung „Aach-Aue“ ebenfalls einen Spielplatz zu installieren. Allerdings ist die Überquerung der stark frequentierten Ortseinfahrtstraße ohne vorhandene sichere Querungshilfe („Zebrastreifen“) als sehr kritisch anzusehen. Die danach nächstmögliche Fläche an der Zufahrt zu der Straße „Im Hasel“ als früherer Standort des Spielplatzes wird, aufgrund der Lage direkt an der
 L 191, ebenfalls als nicht geeignet angesehen. Dies entspricht auch der bisherigen Entscheidung durch den Rat.
 
Die danach nächstgelegenen Spielplätze liegen an der Albrecht-Dürer-Straße oder in der Lessingstraße - also beide jenseits des Ortskerns von Rielasingen - und somit in nicht anzunehmender Entfernung. Die Einrichtung eines Spielplatzes im Schnaidholz (Zugang über Kiefern- oder Eichenweg) läge zwar örtlich näher, kommt aber sowohl wegen des fehlenden Grundstückeigentums als auch wegen der Verkehrssicherungspflicht im Waldgrundstück nicht in Frage.

TOP 2
Porphyrstreifen Rielasinger Straße

Vorbericht:


In der Rielasinger Straße wurde ein Streifen aus Porphyrpflaster eingebaut.  Er dient als gestalterisches Element beim Übergang zwischen Straße und Gehweg sowie als Entwässerungsrinne. An vielen Stellen ist das Pflaster stark beschädigt. Außerdem haben sich in der Rinne Senken gebildet, in denen sich bei Niederschlag Pfützen bilden. Es besteht dringender Handlungsbedarf.
 
Anlässlich der Haushaltsberatung am 12.11.2019 wurde vom Gremium beschlossen, für die Sanierung des Porphyrstreifens in der Rielasinger Straße 60.000 Euro im Haushalt 2020 einzustellen. Von der Verwaltung wurde vorgeschlagen, den Porphyrstreifen auf einer Länge von zirka 570 Meter zu entfernen und durch einen bituminösen Belag sowie an den erforderlichen Stellen mit einzeiligen Rinnenplatten aus Beton zu ersetzen.
 
Gemeinderat Wieland hat in der Sitzung vom 12.11.2019 angeregt, nur einen Teil der Arbeiten auszuführen, da einige Abschnitte noch nicht so stark geschädigt sind, dass sie entfernt werden müssen. Vor der Ausschreibung sollte der Umfang der Arbeiten nochmals im Technischen und Umweltausschuss beraten werden.
 
Im Dezember 2019 wurde die Örtlichkeit von Gemeinderat Wieland und dem zuständigen Sachbearbeiter besichtigt. Von der Verwaltung wurde auf die nicht offensichtlich erkennbaren Schäden hingewiesen. Diese bestehen aus Setzungen, Randausbrüchen bzw. Rissen im bituminösen Belag im Randbereich sowie Schäden an den Mörtelfugen.
 
Aus dem Gespräch ergaben sich 2 Varianten:
 
V1: Ausführung der Arbeiten wie von der Verwaltung vorgeschlagen.
 
V2: nur die rot markierten Abschnitte mit einer Länge von zirka 230 Meter sollen beseitigt werden.

Lageplan zu TUA 14.01.2020 TOP 2

Für die Variante 1 spricht, dass die Probleme dauerhaft gelöst würden. Auch die (nicht sicherheitsrelevanten) Senken und Pfützen in den nicht so stark geschädigten Abschnitten würden beseitigt. Außerdem würde sich der Verwaltungsaufwand deutlich reduzieren. Auch gestalterisch würde sich ein einheitliches Bild ergeben.
 
Für die Variante 2 spricht eine deutliche Kostensenkung im Haushalt 2020. Die Kosten für die zirka 230 Meter langen Abschnitte (rot gekennzeichnet) würden zirka 26.000 Euro betragen.
TOP 3
Baugesuche
  • Bauantrag zur Erweiterung der bestehenden Halle auf den Grundstücken Flurstücknummern 3370 und 3370/3, Am Riederngraben 3, 78239 Rielasingen-Worblingen im Bebauungsplangebiet "Riedern"
  • Bauantrag im vereinfachten Verfahren zum Neubau eines Schopfes (Wiederaufbau) zur Unterbringung von Traktor, Gartenwerkzeugen und Lagern von Erzeugnissen wie Gemüse, Äpfel und Most auf dem Grundstück Flurstücknummer 5331, Wiesenpfad im Bebauungsplangebiet „Kirchäcker Zelgle - 2. Änderung“
  • Bauantrag zur Erweiterung einer bestehenden Werkstatt sowie Versetzung von zwei Stellplätzen auf dem Grundstück Flurstücknummer 131, Höristraße, 78239 Rielasingen-Worblingen im nichtüberplanten Innenbereich
  • Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Flurstücknummer 3087/6, Beethovenstraße 8 A, 78239 Rielasingen-Worblingen im nichtüberplanten Innenbereich
  • Bauantrag zum Umbau des bestehenden Wohnhauses und Anbau einer Garage sowie Änderung der Dachform von Satteldach zu Flachdach auf dem Grundstück Flurstücknummer 1950/5, Rielasinger Straße 11 B, 78239 Rielasingen-Worblingen im Bebauungsplangebiet "Beim Hardrain"
  • Änderungsantrag zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohneinheiten und eines Mehrfamilienhauses mit 5 Wohneinheiten sowie Aufzug und Tiefgarage auf dem Grundstück Flurstücknummer 35/1, Feuerwehrstraße 24 A und Oberdorfstraße 4, 78239 Rielasingen-Worblingen im Bebauungsplangebiet „Hinterm Dorf“

TOP 4
Kenntnisnahme der niedergeschriebenen Beschlüsse der Vorsitzung
TOP 5
Verschiedenes
Protokoll
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Protokoll

Gemeindeverwaltung Rielasingen-Worblingen