Sitzungssaal im Rathaus.

Sitzungstermin

Sitzung des Finanz- und Sozialausschusses entfällt! 18.03.2020

Sitzungstermin:
Mi, 18.03.2020
Die Sitzung findet nicht statt!
Sitzungsort
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Sitzungsort
Sitzungssaal Rathaus
Lessingstraße 2
78239 Rielasingen-Worblingen
Ortsteil: Rielasingen
Tagesordnung
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Tagesordnung
TOP 1
Jugendmusikschule Westlicher Hegau e. V.
a) Rechnungsergebnis für das Schuljahr 2019
b) Haushaltsplan für das Schuljahr 2020

Vorbericht:

Die erweiterte Vorstandschaft der Jugendmusikschule Westlicher Hegau e.V. hat in seiner Sitzung am 02.03.2020 das Rechnungsergebnis für das Schuljahr 2019 und den Haushaltsplan für das Schuljahr 2020 behandelt.
Die wesentlichen Inhalte wurden vom Rechnungsamt in der Anlage zusammengestellt und werden in der Sitzung erläutert.
TOP 2
Dorfhelferinnenstation Rielasingen-Worblingen
Stationsabrechnung 2019

Vorbericht:

Die Gemeinde Rielasingen-Worblingen und die Stadt Singen sind gemeinsame Stationsträger der Dorfhelferinnenstation Rielasingen-Worblingen.
Gemäß Vertrag setzt das Dorfhelferinnenwerk Sölden e.V. (DHW) ihre Dorfhelferinnen in der Station ein. Das DHW rechnet unmittelbar mit den Kostenträgern ab. Gemäß Vertrag müssen die Stationsträger jedoch das jährliche Defizit ausgleichen und jährliche Vorauszahlungen auf das zu erwartende Defizit und den sogenannten Dauerzuschuss (Liquiditätsreserve) leisten. Dies aber nur, wenn die vorgetragenen Jahresüberschüsse aus Vorjahren, das sogenannte Saldo, nicht ausreicht. Die Gemeinde Rielasingen-Worblingen hat ihre Kostenbeteiligung im Vertrag auf jährlich 5.000 Euro gedeckelt.
Die Stationsträger stellen die Einsatzleitung. 
Das Einsatzgebiet der Station erstreckt sich auf die Gemeinde Rielasingen-Worblingen und die Stadt Singen. Die Dorfhelferinnen der Station helfen aber auch in anderen Stationen aus und umgekehrt.

Mit Schreiben vom 08.02.2020 übersandte das Dorfhelferinnenwerk Sölden e.V. die Stationsabrechnung 2019.
Insgesamt wurden im Jahr 2019 im Stationsgebiet 4.758,87 Einsatzstunden geleistet (Vorjahr 5.009,5  Einsatzstunden). Die Inanspruchnahme von Familien aus Rielasingen-Worblingen lag bei 38,76 Prozent (Vorjahr 36,76 Prozent) und ist damit weiterhin steigend.

Die AOK hat 2015 und 2016 als einzige Krankenkasse einen kostendeckenden Erstattungssatz je Einsatzstunde gezahlt. In 2019 haben die Ersatzkassen erstmals einen kostendeckenden Erstattungssatz je Einsatzstunde gezahlt. Bei den anderen Kostenträgern ergaben sich wiederum nicht übernommener Kostenanteile an einer Einsatzstunde. Der nicht gedeckte Anteil erhöhte sich bei der AOK und den sonstigen Primärkassen um 0,54 Euro gegenüber dem Vorjahr. Nur die Landwirtschaftliche Sozialversicherungen reduzierten die nicht übernommenen Kosten je Stunde um bis zu 0,20 Euro.
Das DHW ist seit Jahren mit den Krankenkassen in Verhandlungen. Die Verhandlungen stagnieren aber und so kam es 2019 wieder zu den höheren Defiziten.

Im Jahr 2019 ergab sich bei der Station einen Fehlbetrag von 10.607,10 Euro (Vorjahr 1.985,42 Euro).
Vom Fehlbetrag entfallen, aufgrund des Anteils der Einsätze, auf die Gemeinde Rielasingen-Worblingen 4.136,77 Euro (Vorjahr 734,61 Euro). Der Fehlbetrag der Gemeinde Rielasingen-Worblingen liegt damit unter dem jährlichen Höchstaufwand von 5.000 Euro. 

Vorauszahlungen sind für 2020 in Höhe von 1.753,79 Euro festgesetzt.

Der Finanz- und Sozialausschuss wird um Kenntnisnahme gebeten.
TOP 3
Kenntnisnahme der niedergeschriebenen Beschlüsse der Vorsitzung
TOP 4
Verschiedenes

Gemeindeverwaltung Rielasingen-Worblingen